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Auf dieser Seite erhalten Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen rund um Sanktionslisten und den Datenservice sanktionslisten.de.

Falls Sie auf dieser Seite nicht fündig werden, freuen wir uns über eine E-Mail mit Ihrer Frage unter Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! Sie müssen JavaScript aktivieren, damit Sie sie sehen können. oder Telefon 0700 / SANKTION (0700/72658466).

In der Leistungsbeschreibung finden Sie ebenfalls die grundlegenden Informationen zu unserem Datenservice.

Was unterscheidet sanktionslisten.de vom Wettbewerb?

Welche Datenformate werden angeboten?

Was sind eigentlich Personenembargos?

Welche Strafandrohung existiert?

In welchen Sprachen wird der Datenservice angeboten?

Warum eine Kooperation mit ID.prove?

Ich will einen Antrag auf Erteilung eines AEO-Zertifikates stellen. Wird die Einhaltung der einschlägigen Regelungen geprüft?

Auf welchem Wege werden die Updates verteilt?

Die US-Seite "Export.gov" bietet eine "Consolidated Screening List" kostenlos an. Warum sollte ich für die US-Listen Geld bezahlen? 

Was unterscheidet sanktionslisten.de vom Wettbewerb?

Die Daten von sanktionslisten.de beinhalten die Angaben, die für die (auch automatische) Prüfung von Geschäftspartnern benötigt werden, nicht mehr, aber auch nicht weniger: Die Feststellung einer möglichen Übereinstimmung erfolgt immer zuerst über den Namen. Ist eine hinreichende Ähnlichkeit mit einem Eintrag in einer Sanktionsliste festgestellt worden, muss zur Bestätigung oder zum Ausschluss immer eine manuelle Prüfung hinzutreten. Die Qualität der zugrunde liegenden behördlichen Sanktionslisten ist nicht geeignet, weitere Unterteilungen des Datensatzes vorzunehmen, da dadurch eine Genauigkeit „vorgetäuscht“ würde, die nicht existiert. So ist zum Beispiel die Einführung eines Feldes „Pass-Nr.“ nutzlos da Einträge existieren, die mehr als eine Pass-Nummer enthalten. sanktionslisten.de verzichtet deshalb auf unnötige Datenstrukturen, die keine zusätzliche Genauigkeit bieten, aber zusätzlichen Aufwand bei beim Datenimport generieren.

Ein weiteres Unterscheidungsmerkmal ist der Preis. Der Wettbewerb wirbt zunächst mit günstigen Preisen für sog. Einzelplatzlizenzen, die in größeren Unternehmen jedoch nicht einsetzbar sind. Für Standort-, Unternehmens- und sonstige Lizenzarten erhöht sich dann der jeweilige Abonnement-Preis, ohne dass sich die Leistung ändert (zumal die Daten öffentlich im Internet zur Verfügung stehen. sanktionslisten.de bietet Ihnen eine Dienstleistung zu einem fairen Preis, die zur Verfügung gestellten Daten können innerhalb Ihres Unternehmens und Ihrer Tochterunternehmen frei verwendet werden.

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Welche Datenformate werden angeboten?

a) Ein proprietäres Datei-Format von sanktionslisten.de, welches die vollständigen Texte der veröffentlichten Embargos wiedergibt. Ein Datensatz besteht aus einem Kopfsatz pro natürlicher oder juristischer Person, 1-n Namens-Sätzen und 0-n Adress-Sätzen. Die Struktur ist in der Leistungsbeschreibung beschrieben. Die Daten können problemlos in gängige Tabellenkalkulations- oder Datenbankprogramme (MS EXCEL, ACCESS) geladen werden, wenn keine Individual-Software zur Suche eingesetzt wird.

b) Die Daten im XML-Format, die ein aufwandsarmes Einarbeiten in gängige Datenbanken ermöglicht.

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Was sind eigentlich Personenembargos?

Embargos sind Beschränkungen der Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr, d. h. sie beinhalten grundsätzliche Verbote von Handlungen und Rechtsgeschäften im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber einem Zielland. Je nach Umfang der Beschränkung kann zwischen einem „Total-Embargo“, einem „Teil-Handels-Embargo“ (nur für bestimmte Wirtschaftsbereiche) und einem „Waffen-Embargo“ (nur für Waffen, Munition und Rüstungsmaterial) unterschieden werden.Eine spezielle Form der Total-Embargos stellt die Gruppe der Personen-Embargos dar, in denen nicht Länder und deren Regierungen, sondern Einzelpersonen, Organisationen und Unternehmen unabhängig von ihrem Standort sanktioniert werden.

 

1. EU-Embargos

Die Terrorismus relevanten Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft, basierend auf Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, sind in zwei Gruppen Gruppen zu unterteilen.

    Eine Gruppe der Vorschriften richtet sich gegen die Taliban, Usama bin Laden, das Al-Qaida-Netzwerk und damit verbundene Unternehmen, Organisationen und Personen. Die Umsetzung dieser Vorschriften in europäisches Recht erfolgt durch die Verordnung (EG) Nr. 881/2002 vom 27. Mai 2002. Die in der Verordnung enthaltene Personenliste mit ergänzenden Angaben wird in kurzen Abständen mittels Änderungsverordnungen ergänzt. Zur Zeit (Stand 1. März 2004) ist die 39. Änderungsverordnung in Kraft.

    Die andere Gruppe von Vorschriften richtet sich allgemein gegen den internationalen Terrorismus, insbesondere gegen dessen Finanzierung. Hier gilt die Verordnung (EG) Nr. 2580/2001. Diese richtet sich also gegen Personen, Gruppen und Organisationen, die nicht bereits in der erstgenannten Verordnung benannt sind. Der von der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 betroffene Personenkreis wird durch Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in separaten Listen festgelegt. Änderungen der Personenliste erfolgen ebenfalls in unregelmäßigen Abständen durch Gemeinsame Standpunkte des Rates der Europäischen Union.

    Inhaltlich stimmen die Rechtsvorschriften darin überein, dass

    Gelder,

    andere finanzielle Vermögenswerte und

    wirtschaftliche Ressourcen

    der Personen, Unternehmen und Organisationen eingefroren werden und diesen keine Gelder, finanziellen Vermögenswerte und wirtschaftliche Ressourcen direkt oder indirekt zur Verfügung gestellt werden dürfen.

(Nach: Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle – Merkblatt über Embargomaßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus v. 16.03.2003)

Andere Embargos der EU, nämlich die

    - VO (EG) Nr. 314/2004 (Simbabwe) ,
    - VO (EG) Nr. 798/2004 (Regierung in Myanmar (früher Burma))
    - VO (EG) Nr. 1183/2005 (Kongo),
    - VO (EG) Nr. 1210/2003 (ehem. Regierung des Irak),
    - VO (EG) Nr. 872/2004 (Liberia),
    - VO (EG) Nr. 1763/2004 (Serbien/Montenegro - ICTY),
    - VO (EG) Nr. 1184/2005 (Sudan) und
    - VO (EG) Nr. 765/2006 (Belarus)
    - VO (EG) Nr. 423 bzw. 441/2007 bzw. Ratsbeschluss 2007/242/EG (Iran)
    - VO (EG) Nr. 243/2008 (Komoren)

samt ihren Änderungsverordnungen (s. u.) enthalten ebenfalls Namen von Personen, Organisationen und Unternehmen, deren Vermögen eingefroren werden soll und / oder denen keine wirtschaftlichen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden dürfen.

2. US-Embargos

Die USA wenden ihr Exportkontrollrecht auch extraterritorial an, d. h. es können auch nicht- US-Personen gegen die Vorschriften verstoßen. Die verschiedenen Personenembargos der US-Behörden sind sehr unterschiedlich hinsichtlich ihrer Anwendbarkeit und Pflicht zur Beachtung ausgeprägt, deshalb kann nachfolgend nur eine kurze Zusammenfassung gegeben und auf die einschlägigen Rechtsvorschriften verwiesen werden. Jedes Unternehmen sollte sich vor Prüfung seiner Geschäftspartner informieren, ob die Vorschriften auf seine individuelle Situation Anwendung finden können.

a) Die „Denied Persons List“ (DPL) des Bureau for Industry and Security (BIS)
Mit Personen und Unternehmen, die in der Denied Persons List genannt sind, ist jeglicher Geschäftsverkehr im Zusammenhang mit US-Produkten (Export, Reexport etc.) untersagt.
Weitere Informationen: http://www.bis.doc.gov/dpl/StandardOrders.htm

b) Die „Unverified List“ des Bureau for Industry and Security (BIS)
„The Unverified List includes names and countries of foreign persons who in the past were parties to a transaction with respect to which BIS could not conduct a pre-license check (“PLC”) or a post-shipment verification (“PSV”) for reasons outside of the U.S. Government’s control. Any transaction to which a listed person is a party will be deemed by BIS to raise a “red flag” with respect to such transaction within the meaning of the guidance set forth in Supplement No. 3 to 15 C.F.R. Part 732. The “red flag” applies to the person on the Unverified List regardless of where the person is located in the country included on the list.”
Quelle: http://www.bis.doc.gov/Enforcement/UnverifiedList/unverified_parties.html

c) Die „Entity List“ des Bureau for Industry and Security (BIS)
In der Entity List werden individuelle zusätzliche Genehmigungspflichten für Geschäfte mit den in der Liste genannten Personen und Unternehmen spezifiziert, die über die allgemein gültigen Export- und Reexportvorschriften (EAR) hinausgehen.
Weitere Informationen: http://www.bis.doc.gov/Entities/Default.htm

d) Die „Specially Designated Nationals and Blocked Persons (SDN)“-Liste des Office for Foreign Assets Controls (OFAC)
Diese Liste entspricht in Anwendbarkeit und Umfang am ehesten den EU-Personenembargos. Neben den bekannten Sanktionen gegen Terroristen, Angehörige diktatorischer Regime sind z. B. auch Drogenhändler genannt, ebenso weitere bestimmten Sanktionsprogrammen zugeordnete Personen (Iran, Syrien, Cuba etc.). Die SDN-Liste muss beachtet werden von „US-Persons“ (s. jeweilige Vorschrift, kann unterschiedlich definiert sein), und bei Versendung von Gütern aus den USA. Auch diese Vorschriften variieren stark von Sanktion zu Sanktion, deshalb ist eine generelle Aussage über die Anwendbarkeit in nicht- US-Unternehmen nicht möglich.
Weitere Informationen: http://www.ustreas.gov/offices/enforcement/ofac/sdn/index.html

e) Die „Palestinian Legislative Council (PLC)- Liste des Office for Foreign Assets Controls (OFAC)
Die natürlichen Personen auf dieser Liste sind gewählte Mitglieder des palästinensischen Parlaments, die auf einer Wahlliste von als terroristisch eingestuften und auf der SDN-Liste genannten Organisationen gewählt wurden.
US-Persons sind Geschäftsbeziehungen mit diesen Personen verboten.
Weitere Informationen:
http://www.ustreas.gov/offices/enforcement/ofac/programs/terror/ns/index.shtml

Department of State
Das US-amerikanische Außenministerium (Department of State) verantwortet, neben BIS und OFAC, eine Reihe von Sanktionsprogrammen von denen die meisten sich nur auf Einkaufs-Verbote für US-Regierungsbehörden beziehen. Die nachfolgenden Listen haben jedoch Relevanz für Exporteure und Reexporteure von Gütern, die „subject to EAR“ sind:

ISNA: Iran and Syria Nonproliferation Act
Das Sanktionsprogramm ISNA beinhaltet natürliche und juristische Personen, für die eine Genehmigungserteilung für Export und Reexport von Gütern „subject to EAR“ ausgeschlossen ist.
Weitere Informationen:
http://www.state.gov/t/isn/c20760.htm

INPA: Iran Nonproliferation Act of 2000
Das Sanktionsprogramm ISNA beinhaltet natürliche und juristische Personen, für die eine Genehmigungserteilung für Export und Reexport von Gütern „subject to EAR“ ausgeschlossen ist.
Weitere Informationen:
http://www.state.gov/t/isn/c15234.htm

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Welche Strafandrohung existiert?

Verstöße gegen die EU-„Terroristenverordnungen“ werden in Deutschland nach § 34 Abs. 4 AWG mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren begrenzt.
In § 34 Abs. 6 Nr. 4 AWG ist jedoch geregelt, dass ein Verstoß gegen VN- oder EU-Embargos, der geeignet ist,
„a) die äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland,
b) das friedliche Zusammenleben der Völker oder
c) die auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland erheblich zu gefährden“
mit Freiheitsstrafe nicht unter 2 Jahren bestraft wird. Dies wird in der Praxis bedeuten, dass es von den politischen Umständen abhängen wird, ob ein Verstoß gegen die Personenembargos mit mindestens 6 Monaten oder mindestens 2 Jahren bestraft wird. Ein öffentlichkeitswirksames Ermittlungsverfahren kann immer die Gefahr bergen, dass das Auswärtige Amt eine Gefährdung der auswärtigen Beziehungen feststellt und damit der Strafrahmen nach § 34 Abs. 6 AWG festgelegt wird.

Keine Strafe, aber die zumindest die Nichterteilung des AEO-Zertifikates kann drohen, wenn keine organisatorischen Maßnahmen (intern und extern) getroffen wurden, auf das Risiko “...unbeabsichtigte finanzielle Unterstützung von Terrororganisationen...” zu reagieren (s.u.).

Die Besonderheit bei Verstößen gegen Embargos der US-Behörden ist, dass die USA ihre Aussenwirtschaftsbestimmungen extraterritorial auslegen, d. h. bei Geschäften, bei denen “US-Produkte” (z. B. “Items subject to the EAR”) eine Rolle spielen, auch Strafen gegen nicht US-Personen verhängt werden können. Diese Strafen können von Geldstrafen, Listung in der DPL bis hin zu Haftstrafen gehen. Auf Grund der Komplexität der US-Vorschriften empfiehlt es sich, genauere Informationen auf den Seiten des BIS bzw. des OFAC einzuholen.

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In welchen Sprachen wir der Daten-Service angeboten?

Basis der zur Verfügung gestellten Daten sind die veröffentlichten Inhalte der Personenembargos der EU bzw. der US-Behörden OFAC und BIS. Bei den Listen der EU werden gegebenenfalls, falls abweichende Schreibweisen in den Amtssprachen der EU veröffentlicht werden, diese Einträge in den jeweiligen Amtssprachen geliefert.

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Warum eine Kooperation mit ID.prove?

Mit sanktionslisten.de und dem Leonberger Softwarehaus Rausoft GbR haben sich Content- und Softwarespezialisten zusammengetan, die beide auf ihrem Gebiet führend sind: Rausoft bietet mit dem Tool ID.prove eine kostengünstige, zuverlässige und alltagstaugliche Möglichkeit, die gesetzlichen Bestimmungen zum Thema “Personenembargos” einzuhalten. Der Content von sanktionslisten.de bietet immer die aktuellen Inhalte der einschlägigen Rechtsvorschriften. Und das zu einem vernünftigen Preis!

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Ich will einen Antrag auf Erteilung eines AEO-Zertifikates stellen. Wird die Einhaltung der einschlägigen Regelungen geprüft?

Im “Fragenkatalog zur Selbstbewertung”, einer Anlage zum Antrag auf Erteilung des AEO-Zertifikats, gibt es die Frage 5.1.1, die explizit darauf abzielt:

“Wie haben Sie personell und organisatorisch unternehmensintern und in Ihren geschäftlichen Beziehungen zu Kunden, Lieferanten oder externen Dienstleistern auf die potentiellen Risiken, welche die internationale Lieferkette betreffen (z.B. Missbrauch regulärer Sendungen für illegaleTransporte, Tarnladungen, unbeabsichtigte finanzielle Unterstützung von Terrororganisationen), reagiert?
Wer ist in Ihrem Unternehmen für die Umsetzung und Koordination der Sicherheitsmaßnahmen zuständig?"

In den Ausfüll- Hinweisen wird darauf erwähnt, dass entsprechende Regelungen beizufügen bzw. im Unternehmen prüffähig vorzuhalten sind.

Inwieweit in der Praxis eine tatsächliche Überprüfung der getroffenen Maßnahmen durch den Zoll erfolgt, ist natürlich noch nicht klar. Eine Erteilung des AEO-Zertifikates ohne zufriedenstellende Antwort auf die Frage 5.1.1. scheint m. E. nach jedoch unsicher.

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Auf welchem Wege werden die Updates verteilt?

Grundsätzlich werden die Updates per E-Mail zusammen mit den Informationen über die aktuellen Änderungen verteilt. Nach individueller Vereinbarung ist jedoch auch eine Bereitstellung auf unserem Webserver, auf einer FTP- Abholkennung oder der Versand an eine FTP-Kennung möglich. Natürlich sind diese Alternativen nicht mit Mehrkosten für Sie verbunden, sofern keine Entwicklung oder Programmierung notwendig ist.

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Die US-Seite "Export.gov" bietet eine "Consolidated Screening List" kostenlos an. Warum sollte ich für die US-Listen Geld bezahlen?

Die "Consolidated Screening List" ist ein Service der US-Regierung, der die in den USA üblichen Sanktionslisten vereinheitlichen soll.
Leider sind die Behörden bei der Umsetzung "zu kurz gesprungen" und die Daten sind in der Praxis nicht verwendbar. So werden beispielsweise alle in den einzelnen Listen vorhandenen Felder aufgenommen, ohne dass eine redaktionelle Aufbereitung erfolgt. Die Maschinenlesbarkeit ist somit schwer herzustellen. Ein weiteres Beispiel sind die Einträge der Entity List. Hier werden die Namenseinträge inklusive aller Alias- Namen ohne weitere Bearbeitung in das Namensfeld übernommen, so dass eine Verwendung in Screening-Programmen nicht ohne weitere Bearbeitung durch den Anwender möglich ist.